1.1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen timetape, Simon Walther, Fritz-Keller-Str. 4, 64747 Breuberg, (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden oder Dritter werden nicht anerkannt, es sei denn der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.2) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten die AGB, in der mitgeteilten Fassung als Rahmenvereinbarung auch für gleichartige künftige Verträge, ohne dass der Anbieter gesondert auf diese hinweisen muss.
1.3) Das Produktangebot unter der Domain timetape.de richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer sind. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.1) Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung einer Onlineplattform zur Verwaltung von An- und Abwesenheiten für Mitarbeiter (nachfolgend timetape genannt) zur Nutzung durch den registrierten Kunden mittels Datenfernverbindung über das Internet. Mit Bereitstellung der Plattform erhält der Kunde die technische Möglichkeit und Berechtigung mittels Internets auf die Softwarelösung zuzugreifen und sämtliche Funktionalitäten zur Urlaubsverwaltung seiner Mitarbeiter zu nutzen. Die Nutzung umfasst dabei die Möglichkeit Urlaubsanträge zu erstellen und zu verwalten. Die Anzahl der berechtigten Nutzer kann jederzeit während der Vertragslaufzeit gegen entsprechendes Entgelt erweitert werden.
2.2) timetape wird grundsätzlich über einen Webbrowser genutzt. Wünscht der Kunde eine Installation von timetape im Intranet des Kunden, bedarf es hierzu einer gesonderten Vereinbarung.
2.3) Die Datenübernahme vorhandener Daten des Kunden ist nicht Vertragsgegenstand, kann jedoch gesondert gegen Entgelt vereinbart werden.
3.1) Die Darstellung der Produkte unter timetape.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden dar.
3.2) Der Kunde kann die Leistung 90 Tage unentgeltlich durch Anklicken des Buttons [jetzt kostenlos anmelden] und Registrierung testen. Eine Kündigung ist in diesem Fall nicht notwendig. Die Nutzung endet automatisch 90 Tage nach Zusendung der Login-Daten per E-Mail.
3.3) Alternativ besteht die Möglichkeit, nach Ablauf der kostenlosen Testphase kostenpflichtige Leistungspakte zu buchen. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst mit Annahme durch den Anbieter per E-Mail nach Eingabe der Rechnungsdaten, Auswahl des jeweiligen Leistungspakets und Anklicken des Buttons [jetzt zahlungspflichtig bestellen] durch den Kunden zustande. Der Anbieter nimmt das Angebot innerhalb von 24 Stunden an. Die Plattform kann ab diesem Zeitpunkt über einen Kunden-Account genutzt werden. Erfolgt keine fristgerechte Annahme des Angebotes seitens des Anbieters, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
3.4) Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Der Anbieter sendet dem Kunden die Bestelldaten jedoch per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter https://www.timetape.de/de/agb/ eingesehen und gespeichert werden.
4.1) Der Anbieter stellt dem Kunden gegen Entgelt eine IT-Infrastruktur zur Verfügung, deren konkreter Inhalt und Umfang sich aus der Funktionsbeschreibung unter timetape.de ergibt. Mit Aushändigung der Zugangsdaten gilt timetape als betriebsfähig bereitgestellt. Bei Nutzung von timetape im Intranet des Kunden gilt timetape nach Installation durch den Anbieter und Aushändigung der Zugangsdaten als betriebsfähig bereitgestellt.
4.2) Der Anbieter wird für die Erbringung der Leistungen die notwendigen technischen Serverlandschaften bereitstellen, pflegen und warten. Der Anbieter ist insoweit berechtigt, sich Drittunternehmen als Subunternehmen zu bedienen.
4.3) Der Anbieter sichert täglich den Datenbestand der Server mit einem aktuellen Datensicherungsmedium. Eine vertragliche Verpflichtung zur Archivierung der Datensicherungsmedien besteht nicht. Der Kunde hat keinerlei Anspruch auf Herausgabe des Datensicherungsmediums.
5.1) Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben korrekt und vollständig sind. Er wird den Anbieter unverzüglich über Änderungen der zur Durchführung des Vertrags notwendigen Daten informieren. Er wird die IT-Infrastruktur zudem nur in dem vertraglich vereinbarten Umfang nutzen und alle zur Leistungsabwicklung dieses Vertrags notwendigen Pflichten rechtzeitig, vollständig und fachlich ordnungsgemäß erfüllen.
5.2) Der Kunde wird die ihm, bzw. den autorisierten Nutzern zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sowie Identifikations- und Authentifikations-Sicherungen vor dem Zugriff Dritter schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weitergeben. Sobald der Kunde Anzeichen dafür erlangt, dass die Zugangsberechtigung von einem Dritten unrechtmäßig erlangt wurde, ist er verpflichtet den Anbieter umgehend hiervon zu informieren.
5.3) Der Kunde wird es unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen.
5.4) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die notwendige Hard- und Software für die Internetnutzung sowie der erforderliche Internetzugang vorhanden sind. Er hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass gängige Internetbrowser genutzt und auf aktuellem Stand gehalten werden. Die Bereitstellung dieser Voraussetzungen sowie der Telekommunikationsdienste der Übermittlungsleistungen vom Server bis zu den vom Kunden eingesetzten Geräten sind nicht Gegenstand dieses Vertrags, sondern obliegen dem Kunden.
5.5) Der Kunde wird von allen Daten, die er in timetape einpflegt, tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen, um im Verlustfall eine kostengünstige Wiederherstellung zu gewährleisten.
5.6) Bei der Nutzung von timetape wird der Kunde alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten.
6.1) Der Kunde und die von ihm berechtigten Nutzer (Mitarbeiter) erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrags zeitlich beschränkte und entgeltliche Recht, auf timetape mittels Telekommunikation zuzugreifen und mittels eines Browsers die mit timetape verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an Softwareapplikationen, Quellcodes oder der Betriebssoftware erhält der Kunde nicht.
6.2) Der Kunde ist nicht berechtigt, timetape über die nach Maßgabe dieses Vertrags erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, timetape oder Teile hiervon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, zu vermieten oder zu verleihen.
7.1) Der Anbieter gewährt eine Verfügbarkeit von 99% pro Kalenderjahr abzüglich der vereinbarten Wartungsfenster sowie abzüglich solcher Ausfallzeiten, die der Anbieter nicht zu vertreten hat.
7.2) Der Anbieter ist berechtigt, Pflege- und Wartungsarbeiten durchzuführen und die Bereitstellung der Anwendung aus diesem Grund einzustellen oder zu beschränken (sog. Downtime). Die Downtime darf jedoch pro Monat drei Stunden nicht überschreiten. Sie erfolgt zudem außerhalb der üblichen Geschäftszeiten in der Zeit von 19 – 6 Uhr. Sofern dies nicht möglich ist, wird der Anbieter den Kunden spätestens drei Tage vor der geplanten Downtime informieren.
7.3) Unabhängig von der Verfügbarkeitsquote bleibt die Haftung des Anbieters gemäß Ziffer 9.3. und 9.4. dieser AGB unberührt.
8.1) Soweit keine abweichenden Regelungen getroffen sind, gelten Preise netto in EURO zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
8.2) Entgelte sind für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus fällig und zahlbar, falls mit dem Kunden nichts Abweichendes vereinbart ist. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgen Zahlungen durch SEPA-Lastschrifteinzug. Der Kunde erteilt dem Anbieter hierzu ein Mandat zum SEPA-Basislastschriftverfahren für alle anfallenden Entgelte. Dies gilt auch für neue vom Kunden mitgeteilte Bankverbindungen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt am nächsten Geschäftstag, frühestens 24 Stunden, nachdem der Anbieter die Bestellung per E-Mail bestätigt hat. Die Frist für die Vorabankündigung (sog. Pre-Notification) wird entsprechend verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Anbieter verursacht wurde.
8.3) Rechnungen werden elektronisch erstellt und im Menüpunkt „Konto“ – „Rechnungen“ hinterlegt. Hiermit erklärt sich der Kunde einverstanden. Der Kunde wird über jede neue Rechnung sowie über den Termin der SEPA-Lastschrift (SEPA-Pre-Notification) per E-Mail informiert.
8.4) Abrechnungen erfolgen nach Wahl des Kunden entweder monatlich oder jährlich. Abrechnungszeiträume können über den Menüpunkt „Konto“ jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zum nächsten Fälligkeitszeitpunkt geändert werden.
8.5) Befindet sich der Kunde bei monatlicher Zahlweise in Höhe von mindestens zwei Monatsvergütungen, bei jährlicher Zahlweise mindestens 60 Tage in Zahlungsverzug, ist der Anbieter nach erfolgloser Mahnung berechtigt den Zugang zu timetape nach Androhung per E-Mail vorläufig bis zur vollständigen Zahlung zu sperren. Der Anbieter wird dem Kunden den avisierten Termin für die vorläufige Sperrung im Rahmen der Androhung mitteilen.
9.1) Die Gewährleistung des Anbieters erstreckt sich nicht auf solche Schäden und / oder Störungen, die dadurch verursacht werden, dass der Kunde schuldhaft gegen Bestimmungen dieses Vertrags verstößt. Der Kunde wird den Anbieter auf Anforderung nach Kräften bei der Ermittlung und Beseitigung von Fehlern unterstützen.
9.2) Tritt an den vom Anbieter erbrachten Leistungen ein Mangel auf, wird der Anbieter diesen innerhalb angemessener Zeit nach seiner Wahl entweder beseitigen oder die beanstandete Leistung von neuem mangelfrei erbringen (insgesamt Nacherfüllung).
9.3) Der Anbieter haftet auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen unbeschränkt
9.4) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist. Gleiches gilt im Falle des Schuldnerverzugs des Anbieters oder der vom Anbieter zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung.
9.5) Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre, es sei denn es liegt eine der Voraussetzungen nach Ziffer 9.3. und 9.4. vor.
9.6) Der Anbieter haftet weder für die Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung (Telefon- / ISDN / DSL –Leitungen etc.) zu seinem Server bei Stromausfällen sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen. Der Anbieter haftet ferner nicht bei Schäden, die durch höhere Gewalt oder vergleichbarer Ereignisse eintreten. Als vergleichbare Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, Pandemien, Epidemien, der Ausfall von Telekommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Dienstanbieter.
9.7) Die Haftung des § 536 a Abs. 2 BGB (Selbstbeseitigungsrecht des Mieters) ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist auch die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz (§ 536 a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel, soweit die Norm eine verschuldensunabhängige Haftung vorsieht. Ziffern 9.3. und 9.4. dieser AGB bleiben unberührt.
9.8) Eine weitergehende Haftung des Anbieters besteht nicht.
9.9) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Anbieters.
10.1) Informationen zur Datenerhebung durch den Anbieter können der Datenschutzerklärung unter https://www.timetape.de/de/datenschutz/ des Anbieters entnommen werden.
10.2) Der Kunde kann die in timetape eingepflegten Daten jederzeit im Excel-Format exportieren.
11.1) Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen.
11.2) Der Kunde kann den Vertrag jederzeit vor Beendigung des jeweiligen Abrechnungszeitraums über sein Kundenkonto im Menüpunkt „Konto“ oder per E-Mail kündigen.
11.3) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag ohne Angabe von Gründen drei Monate vor Ablauf des gewählten Abrechnungszeitraums zu kündigen. Kündigungen bedürfen der Textform.
11.4) Soweit der Anbieter nicht gesetzlich zur Aufbewahrung / Speicherung der Daten verpflichtet ist oder die Parteien eine abweichende Regelung getroffen haben, löscht der Anbieter vom Kunden eingepflegte Inhalte unverzüglich nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
12.1) Der Anbieter behält sich vor, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, wenn dies sachlich gerechtfertigt erscheint. Sachlich gerechtfertigt sind Änderungen beispielsweise bei einer Änderung der Rechts- oder Gesetzeslage (etwa wenn die Rechtsprechung eine Klausel für unwirksam erklärt wird) oder wenn durch unvorhersehbare Änderungen, die der Anbieter nicht veranlasst und auf die er auch keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis in nicht unbedeutendem Maße gestört wird. Voraussetzung einer Änderung ist stets, dass diese dem Kunden zumutbar ist.
12.2) Registrierten Kunden werden Änderungen der Allgemeine Geschäftsbedingungen bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde der Geltung der geänderten Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen schriftlich oder per E-Mail gegenüber dem Anbieter widersprochen hat und der Anbieter auf die Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hingewiesen hat.
13.1) Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
13.2) Erfüllungsort für alle Ansprüche gegen den Anbieter ist Sitz des Anbieters.
13.3) Als Gerichtsstand gilt Darmstadt als vereinbart, sofern es sich bei den Vertragspartnern um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen handelt. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dies gilt nicht, wenn zwingende gesetzliche Regelungen im Sinne von Artikel 24, 25 oder 26 EuGVVO in der Fassung vom 12. Dez. 2012 entgegenstehen.
13.4) Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleibt hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Enthält der Vertrag eine Regelungslücke, gilt Gleiches.
Stand: 08.05.2021
Download der Allgemeine Geschäftsbedingungen als PDF-Datei: https://www.timetape.de/pdf/AGB-timetape.pdf