Der Tod ist ein sensibles Thema. Viele verdrängen jeden Gedanken an den Tod enger Angehöriger, beispielsweise an den Tod der Eltern oder Geschwister. Trotzdem sterben in Deutschland auf Bais demografischer Erhebungen pro Jahr etwa 1 Million Menschen. Arbeitgeber können ihre Mitarbeiter in der emotional belastenden Zeit nach einem Todesfall unterstützen, indem sie einheitliche und klare Grundsätze zum Sonderurlaub bei Todesfall festlegen. Dieser Artikel beschäftigt sich aus diesem Grund im Detail mit den gesetzlichen und arbeitsrechtlichen Vorgaben für Sonderurlaub bei einem Todesfall.
Im deutschen Arbeitsrecht bildet der § 616 BGB die Grundlage für die Gewährung von Sonderurlaub. Der Gesetzgeber erklärt, dass „der zur Dienstleistung Verpflichtete (Arbeitnehmer) seinen Anspruch auf Vergütung nicht verliert, wenn er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“
Nach § 616 BGB hat ein Arbeitnehmer somit Anspruch auf Sonderurlaub bei "vorübergehender Verhinderung durch einen in seiner Person liegenden Grund", zu dem auch ein Todesfall im engsten Familienkreis zählt. Weitere typische Anlässe sind die Geburt des eigenen Kindes, eine Hochzeit oder ein beruflich bedingter Umzug. Die genaue Dauer des Sonderurlaubs ist gesetzlich nicht festgelegt. Sie orientiert sich an den Umständen des Einzelfalls und der üblichen Praxis innerhalb des Betriebs oder der Branche.
Unternehmen haben spezifische Regelungen, wie hoch der Sonderurlaub bei einem Todesfall ausfällt. In den meisten Fällen erhalten Arbeitnehmer beim Tod von Eltern, Geschwistern oder eigenen Kindern 1 bis 3 Tage Sonderurlaub, um sich um die innerfamiliären Angelegenheiten zu kümmern und in Ruhe trauern zu können. Reicht der Sonderurlaub nicht aus, kann zusätzlich Erholungsurlaub eingereicht werden. Fühlt sich ein Arbeitnehmer aufgrund des Todesfalls in der Familie nicht arbeitsfähig, kann er nach Absprache mit seinem Arzt im Einzelfall krankgeschrieben werden.
Die deutsche Rechtsprechung hat sich in vielen Einzelurteilen mit dem Thema Sonderurlaub bei Todesfall beschäftigt:
Das Arbeitsgericht Dortmund hat in seinem Urteil klar herausgestellt, dass Sonderurlaub anlassbezogen und zeitnah zum Ereignis genommen werden muss. Ein Angestellter, der wegen des Todes seines Vaters Sonderurlaub beantragt hatte, konnte diesen nicht nehmen, da er nach dem Todesfall langfristig erkrankte und arbeitsunfähig war. Er wollte ein halbes Jahr später die Freistellung "nachholen.“ Das Gericht entschied, dass sein Anspruch auf Freistellung mit der ursprünglichen Gewährung erfüllt war und durch die Arbeitsunfähigkeit nicht erhalten bleibt. Dies begründete das Gericht damit, dass Sonderurlaub im Gegensatz zum Erholungsurlaub speziellen Lebensumständen dient und zwischen dem Ereignis und der Freistellung ein zeitlicher Zusammenhang bestehen muss.
Tenor des Gerichts: „Der Tod des Vaters stellt einen wichtigen persönlichen Anlass für die Gewährung von Sonderurlaub dar.“
Arbeitgeber haben eine Fürsorgepflicht für ihre Mitarbeiter. Der Tod von Angehörigen ersten oder zweiten Grades stellt für jeden Menschen eine Ausnahmesituation dar.
Info: Angehörige ersten Grades sind die Personen, die in direkter Linie miteinander verwandt sind. Dazu zählen Eltern und Kinder (leiblich und adoptiert). Voll- und Halbgeschwister gehören nicht zu den Angehörigen ersten Grades. Sie werden üblicherweise als Angehörige zweiten Grades klassifiziert.
Aus sachlicher Sicht muss bei einem Todesfall im engsten Familienkreis viel geregelt werden. Viel wesentlicher ist jedoch die persönliche und emotionale Komponente. Die Trauer um den nahen Angehörigen und die Zeit des Abschieds sollten nicht durch Rechtsunsicherheiten gestört werden, wie viel Sonderurlaub dem trauernden Mitarbeiter zusteht.
Aus diesem Grund haben die meisten Unternehmen proaktiv Regelungen geschaffen, die im Detail erklären, wie hoch der Anspruch auf Sonderurlaub beim Tod der Mutter, des Vaters, der Eltern oder der Kinder und Geschwister ist. Die Dauer dieses Sonderurlaubs variiert je nach Unternehmen zwischen einem und mehreren Tagen. Aus Sicht von betroffenen Arbeitnehmern ist es ratsam, sich direkt im Arbeits- oder Tarifvertrag über die genauen innerbetrieblichen Bestimmungen zu informieren.
Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte sowie für Richterinnen und Richter des Bundes können sich bei Fragen des Sonderurlaubs auf die Verordnung für Sonderurlaub (SurlV) berufen. Im § 21 SurlV werden neben anderen Anlässen für Sonderurlaub aus persönlichen Anlässen auch Todesfälle beschrieben.
Betroffene Beamte und Richter erhalten beim Tod der Ehefrau oder des Ehemanns, der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners, eines Kindes oder eines Elternteils 2 Tage Sonderurlaub.
Im Öffentlichen Dienst findet der § 29 des Tarifvertrags im Öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung. Er bestimmt, dass betroffene Beschäftigte im öffentlichen Dienst 2 Arbeitstage Sonderurlaub beim Tod des nächsten Angehörigen beantragen können.
Der Verlust von weiter entfernten Verwandten wie Onkeln oder Tanten fällt im Allgemeinen nicht unter die Regelungen für Sonderurlaub. In solchen Fällen steht es dem Arbeitgeber frei, aus Kulanz Sonderurlaub zu gewähren. Eine gesetzliche Verpflichtung für die Gewährung von Sonderurlaub besteht jedoch nicht.
Sonderurlaub sollte so früh wie möglich beantragt werden. Idealerweise dient eine Kopie der Sterbeurkunde der Mutter, des Vaters, der Kinder oder der verstorbenen Geschwister als Nachweis. Die meisten Arbeitgeber zeigen bei der Frage nach Sonderurlaub im Falle des Todes engster Verwandter großes Verständnis und kommen dem Wunsch nach Sonderurlaub unbürokratisch nach.
Mit dem folgenden Musterschreiben kann ein Arbeitnehmer zielgerichtet und professionell Sonderurlaub per E-Mail oder schriftlich beantragen:
Betreff: Antrag auf Sonderurlaub wegen Todesfall
Werfen Sie gerne einen Blick auf unsere Urlaubsplaner timetape. Mit dieser können Sie die Urlaubsplanung Ihrer Mitarbeiter verwalten und überwachen.
Hier können Sie sich unsere kostenlose Urlaubsantrag Vorlage herunterladen.
Sonderurlaub sollte in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit dem Todesfall genommen werden, insbesondere wenn es um die Teilnahme an der Beerdigung geht. Wird der Sonderurlaub nicht genutzt, verfällt er.
Die Dauer des Sonderurlaubs beim Todesfall engster Angehöriger wie der Eltern ist abhängig von den jeweiligen betrieblichen oder tariflichen Regelungen. Die Dauer variiert in der Praxis zwischen einem und mehreren Arbeitstagen.
Es existieren keine gesetzlichen Vorgaben zur Dauer des Sonderurlaubs. Üblich sind ein bis drei Tage.
Prinzipiell steht jedem Arbeitnehmer Sonderurlaub bei einem Todesfall zu. Der Sonderurlaub im Todesfall bietet Arbeitnehmern die notwendige Zeit, um mit dem Verlust umzugehen und alle notwendige Schritte in Verbindung mit der Trauerfeier zu initiieren. Obwohl es in Deutschland keine einheitlichen gesetzlichen Regelungen zu Sonderurlaub bei Todesfall gibt, zeigen sich viele Arbeitgeber verständnisvoll und kulant.
Rechtlicher Hinweis / Haftungsausschluss:
Die hier bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich Informationszwecken, sind nur allgemeiner Natur und stellen ausdrücklich keine Rechtsberatung dar. Bitte nehmen Sie qualifizierte juristische Hilfe in Anspruch, wenn Sie konkrete juristische Fragen oder Beratungsbedarf haben.